Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2009

(...) Mittlerweile ist die Föderalismusreform II und damit auch die Schuldenbremse verabschiedet worden, ich habe die Gesetzesänderungen bei der Abstimmung zusammen mit meiner Fraktion jedoch abgelehnt. Dies tat ich allerdings nicht, weil ich eine Schuldenbremse generell ablehne, sondern weil es einzelne Punkte im Gesetzesentwurf gab, mit denen ich nicht einverstanden war. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 11.02.2009

(...) Es geht in dieser Krise nicht nur darum das deutsche Bankensystem zu retten. Es geht darum, Arbeitsplätze zu erhalten und Unternehmen, wie unsere Bäcker oder den Dachdecker zu sichern. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 18.02.2009

(...) Die FDP setzt sich weiterhin für die Abschaffung der Zweitwohnungssteuer in München ein. Leider gibt es im Münchener Stadtrat derzeit keine Mehrheit für die Abschaffung. (...)

Portrait von Nina Hauer
Antwort von Nina Hauer
SPD
• 25.02.2009

(...) Leider werden wir wohl in einigen Fällen erkennen müssen, dass im Vorfeld der Krise zwar ethisch unverantwortlich gehandelt wurde, aber kein Rechtsverstoß vorliegt. Ich setze mich deshalb dafür ein, die Spielregeln auf den internationalen Finanzmärkten zu verbessern und solche Regulierungslücken für die Zukunft zu schließen. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 11.02.2009

(...) Goldreserven haben Bedeutung als Stütze für das Vertrauen in die Stabilität der Währung. Nationale Goldreserven haben auch in einer Währungsunion eine vertrauens- und stabilitätssichernde Funktion für die gemeinsame Währung. Diese Funktion ist angesichts der geopolitischen Lage und der Risiken, die sich aus den Finanzmarktentwicklungen ergeben, noch wichtiger geworden. (...)

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