Frage von Kurt G. • 02.03.2009
Antwort ausstehend von Walter Riester SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus-Dieter S. • 02.03.2009
Antwort von Monika Griefahn SPD • 19.03.2009
(...) Die Bundestagsverwaltung führt darüber keine Statistik. Nebentätigkeiten müssen die Abgeordneten grundsätzlich nur dann offenlegen, wenn diese mit Einkünften verbunden sind. Dies gilt seit der Novelle des Abgeordnetengesetzes über die Transparenz von Nebeneinkünften, die im Oktober 2005 in Kraft trat. (...)
Frage von Michael R. • 02.03.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 10.03.2009
(...) Wer ein neues Auto gekauft hat, kann sich dann schon mit Vorlage eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle die Umweltprämie reservieren. Ausgezahlt wird die Prämie, wenn die Zulassung des neuen PKW sowie die Verschrottung des Altfahrzeugs erfolgt ist und beides nachgewiesen wird. (...)
Frage von Michael R. • 02.03.2009
Antwort von Andreas Storm CDU • 05.03.2009
Sehr geehrter Herr Rosin,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 1.März 2009 über die Internetplattform www.abgeordentenwatch.de, in der Sie das Thema Abwrackprämie angesprochen haben.
Frage von Stefan M. • 02.03.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 09.03.2009
Sehr geehrter Herr Müller,
ich empfinde die Art und Weise Ihrer Frage als geschmacklos.
Beste Grüße
Andrea Nahles
Frage von Stefan M. • 02.03.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD