Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 19.06.2009

(...) Es ist keineswegs zynisch, von Steuererleichterungen zur Überwindung der augenblicklichen Krise zu sprechen. Ich bin ganz entschieden der Auffassung und hatte in meiner Antwort auch deutlich gemacht, dass es überzeugende Argumente gibt, gerade zur Bekämpfung der Krise weitere Steuersenkungen vorzunehmen. Nach meiner Vorstellung sollen die verfügbaren Einkommen der Bürger durch die Minderung der kalten Einkommensteuerprogression erhöht werden. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 22.06.2009

(...) Ich teile daher Ihre Auffassung, dass Belastungen des Steuerzahlers aufgrund der Folgen des Fehlverhaltens von Finanzmarktakteuren künftig unterbunden werden muss. (...) Ich bin also davon überzeugt, dass Finanzmarktreformen ganz sicher notwendig sind und nicht verwechselt werden sollten mit staatlichen Eingriffen in Investitionsentscheidungen nationaler und internationaler Unternehmen. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 17.06.2009

(...) Zum Begriff des Sponsoring, zur steuerlichen Behandlung beim Sponsor, insbesondere den Voraussetzungen zur Berücksichtigung als Betriebsausgaben, als Spende oder als nicht abziehbare Kosten der privaten Lebensführung sowie zur steuerlichen Behandlung bei steuerbegünstigten Empfängern finden Sie dort weitere Informationen. Darüber hinaus könnten neben den ertragsteuerlichen Fragen noch etwaige umsatzsteuerliche Aspekte einschlägig sein. Vorab zu klären wäre auch, inwieweit die zugrundeliegenden Vorschriften des Einkommensteuergesetzes und des Körperschaftsteuergesetzes im jeweilig konkreten Fall Anwendung finden, d. (...)

Frage von Regina B. • 15.06.2009
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 13.07.2009

(...) Nicht alle Banken vergeben Kredite in Abhängigkeit von der Bonität des Kunden. Diejenigen Institute, die Kredite jedoch bonitätsabhängig vergeben, nutzen entweder eigene Risikomodelle oder externe Informationen, zum Beispiel von der Schufa. (...)

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