Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe M. • 09.08.2009
Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2009 (...) Die Steuerquote in Deutschland ist eine der niedrigsten in Eruopa. Angesichts der bestehenden Herausforderungen Wirtschaftskrise, Klimawandel, Energiewende, Bildung, zunehmende Armut wäre eine weitere Absenkung der Steuerquote unverantwortlich. Nichtsdestotrotz gibt es zahlreiche Ausgaben des Staates, die reduziert werden können, insbesondere diverse ökologisch schädliche oder ökonomisch unsinnige Subventionen. (...)
Frage von Uwe M. • 09.08.2009
Antwort von Bettina Stark-Watzinger FDP • 10.08.2009 (...) Sie haben vollkommen Recht, wenn Sie sagen, der Staat hat nicht unbedingt ein Einnahmeproblem, sonder er hat ein Ausgabenproblem. So war der Staat in den Jahren 2005-2008 Profiteur des Aufschwungs, denn die Steuereinnahmen stiegen stärker als die Wirtschaftsleistung – nicht zuletzt durch die kalte Progression. (...)
Frage von Uwe M. • 09.08.2009
Antwort von Nicole Ritter SPD • 21.08.2009 (...) Es gilt also zunächst die Krise zu meistern. Mit dem Bankenrettungsschirm und unseren Konjunkturpaketen haben wir ein gutes Fundament zur Bewältigung der konjunkturellen Schieflage gelegt. Die weitere Entwicklung in der Wirtschaft bleibt abzuwarten. (...)
Frage von Uwe M. • 09.08.2009
Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber CDU Frage von Uwe M. • 09.08.2009
Antwort von Fritz-Walter Hornung Die Linke • 11.08.2009 (...) Es ist richtig, die Schulden des Staates steigen inzwischen in schwindelerregende Höhen. Aber warum ist das so? (...)
Frage von Karl-Heinz K. • 08.08.2009
Antwort von Lothar Sommer Einzelbewerbung • 10.08.2009 (...) So einen Mechanismus brauchen wir nicht. Bei einer grundlegenden Umgestaltung der Gesellschaft, müssen die Banken Eigentum des Volkes sein und das Motto muss gelten: Banken haben für die Bürger und Betriebe da zu sein, sie müssen so wirtschaften, dass sie existieren können, dürfen aber keinen Profit machen – ganz einfach – das funktioniert aber nur bei Souveränität. Ich bin auch nicht der häufig geäußerten Auffassung, dass die Schulden die nächste Generation abtragen muss. (...)