Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Dennis Laurisch
PIRATEN
• 16.08.2009

(...) Andererseits werde ich selbstverständlich auch in Zukunft mit meinen Mitpiraten reden und diskutieren, und entsprechend die Meinungen an der Basis mitbekommen. Und was ich in den drei Jahren Karlsruher Stammtisch mitbekommen habe ist, daß sich die Positionen der meisten Piraten auch außerhalb unseres Grundsatzprogrammes oft gar nicht so groß unterscheiden. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 14.08.2009

(...) Dass die politische Auseinandersetzung mit den Einsätzen der Bundeswehr kein „Bohren dünner Bretter“ ist, leuchtet allen sicherlich ein. Ich selbst nutze jede sich bietende Gelegenheit, um für dieses Thema zu werben und unterrichte Interessierte auch in meinem Wahlkreis regelmäßig darüber. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 27.08.2009

(...) Aber ein solider Haushalt, der die Schuldenspirale nicht imer weiter nach oben treibt, ist andererseits in meinen Augen auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Wir brauchen Konsolidierugnsstrategien für den Bundeshauhalt, zu denen manchmal auch unpopuläre Massnahmen gehören - auch die Mehrwertsteuererhöhung. Ich will das jetzt gar nicht nur verteidigen (kenne auch die Gegenargumente, die ich ernst nehme) und möchte betonen, dass ich es wichtig finde, dass das Steueraufkommen auf einer gerechten Belastungsverteilung für alle beruht. (...)

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