Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 22.06.2009

(...) Jene, die mehr haben, müssen Ihren Beitrag für die Gesamtgesellschaft zu leisten. Dass dies mehr ist als Jene, die wenig oder überhaupt nichts beisteuern können, ist für mich selbstverständlich und darüber hinaus solidarisch. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 19.06.2009

(...) Auch hier gilt aber, dass es nicht genügt, den Blick allein auf die zu rettenden Betriebe zu richten, sondern auch im Auge zu behalten, dass – wie im Falle der deutschen Automobilindustrie – teilweise ganze Regionen auf die Zusammenarbeit mit diesen Unternehmen ausgerichtet sind. Insofern halte ich es für richtig, sich für die Rettung solcher Firmen einzusetzen, wie es Frank-Walter Steinmeier im Falle von Opel vorbildlich getan hat. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.07.2009

(...) Wir sind nicht per se gegen eine Schuldenbremse, sondern gegen den Vorschlag der Koalition. (...) Die Forderung der FDP nach einem absoluten Verschuldungsverbot ist ökonomischer Unsinn und politisch gefährlich. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller
SPD
• 23.06.2009

(...) Hinter diesem Grundsatz des Grundgesetzes wie unseres Regierungsprogramms stehe ich voll und ganz. In diesem Sinne stehe ich für die stärkere Heranziehung von Vermögen zur Finanzierung des Gemeinwohls. Vor allem in der Steuergesetzgebung ist es mir wichtig, dass nicht nur der Faktor Arbeit sondern auch Eigentum stärker bei der Besteuerung herangezogen wird. (...)

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