Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan-Henry K. • 01.09.2009
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 04.09.2009 (...) Als die ganze Dimension des Abschwungs klar wurde, hat sie mit dem zweiten Paket nachgelegt. Dass auf ein drittes Konjunkturpaket verzichtet wird und erst die Effekte der ersten beiden abgewartet werden, ist zu begrüßen. Nicht nur, weil bereits jetzt der Umfang des deutschen Konjunkturprogramms im europäischen Vergleich - gemessen am Bruttoinlandsprodukt - weit überdurchschnittlich ausfällt, sondern auch, weil sich die deutsche Politik Spielräume für zusätzliche Maßnahmen offen hält, über die zum Beispiel die amerikanische Politik aufgrund ihrer aggressiven fiskalischen und geldpolitischen Maßnahmen nicht mehr verfügt. (...)
Frage von Philipp W. • 01.09.2009
Antwort von Monika Herz Einzelbewerbung • 01.09.2009 (...) Da ist noch viel Potential vorhanden. Der Ausstieg ist bis 2020 geplant und das ist durchführbar. (...)
Frage von Tabea S. • 01.09.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 02.09.2009 (...) Das sind nur zwei Beispiel für Benachteiligungen von Frauen im Alltag. Ich halte die Quotenregelung für richtig. (...)
Frage von Jörn Z. • 01.09.2009
Antwort ausstehend von Karin Strenz CDU Frage von Dr. Alexander P. • 01.09.2009
Antwort ausstehend von Arnulf Nüßlein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Dr. Alexander P. • 01.09.2009
Antwort von Manfred Brauner Die Linke • 01.09.2009 (...) Das richtige Prinzip, dass mit dem Einkommen der Steuersatz steigt, wird für Kapitalerträge abgeschafft. Zusätzlich gibt es noch einen besonderen Steinbrück-Clou: Für die Feststellung der Steuerschuld sollen die Mitteilungen der Vermögensverwalter reichen. So werden ausgerechnet die Banken, denen in der Vergangenheit systematische Steuerhinterziehung für ihre besten Kunden nachgewiesen worden ist, zur Vertrauensinstanz der Behörden. (...)