Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 04.08.2009

(...) ein Grundeinkommen druckt kein neues Geld, wie Sie vielleicht meinen, sondern verteilt lediglich wertgestütztes Geld um. Beim Konzept der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE (Detailinformationen unter www.die-linke-grundeinkommen.de) wird ca. ein Drittel des gesamten Volkseinkommens umverteilt, und zwar so, dass der Großteil der Bevölkerung davon profitiert, natürlich auch die Rentner/innen. (...)

Portrait von Volker Bandmann
Antwort von Volker Bandmann
CDU
• 22.07.2009

(...) Im Übrigen ist es nicht zutreffend, dass Landtagsabgeordnete keinen eigenen Beitrag für ihre Altersversorgung leisten. Es besteht die Möglichkeit, freiwillige Beiträge in die Rentenkasse zu zahlen. Davon mache ich Gebrauch. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 24.08.2009

(...) Im Falle der Zahlungsunfähigkeit einer Bank, die zu diesem Zeitpunkt einer freiwilligen Einrichtung angeschlossen ist, sind die Kundeneinlagen über die gesetzliche Einlagensicherung hinaus entsprechend dem im Statut bzw. der Satzung dieser Einrichtung festgelegten Umfang geschützt. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 11.08.2009

(...) Unsere Alternative zum staatlich geführten Sozialstaat ist die liberale Bürgergesellschaft. Die liberale Bürgergesellschaft schöpft ihre Kraft aus der Eigeninitiative und Kreativität der Menschen und wird nicht von einer anonymen Staatsbürokratie gelähmt wird. Wir wollen eine liberale Bürgergesellschaft, in der die Bürger über die Zukunft Deutschlands mitentscheiden und an demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 11.08.2009

(...) Es muss auf der Ausgabenseite radikal gespart werden. Steuersenkungen sind auch notwendig, um eindeutig zwischen wenig sinnvollen und notwendigen Ausgaben zu entscheiden. Statt einer Debatte über Steuererhöhungen ist eine Entscheidung notwendig, welche Aufgaben unser Staat tatsächlich hat und wer in unserem Staat welche Lasten tragen muss. (...)

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