Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Raimar L. • 21.12.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 14.01.2010 (...) Zudem stellt die neue Koalition nicht nur die Familien durch eine Erhöhung des Kinderfreibetrages und des Kindergeldes besser, sondern stärkt auch die Wirtschaft. Das ist die beste Politik, die man in der Krise machen kann, denn ohne Wachstumsimpulse, ohne neue Arbeitsplätze werden die Staatsfinanzen ganz bestimmt nicht gesunden. Deshalb zeigen die ersten Maßnahmen der Bundesregierung, dass wir Wort gehalten haben, und für diesen Kurs werbe ich um Ihre Unterstützung. (...)
Frage von Klaus D. • 21.12.2009
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 21.06.2010 (...) Es sind sehr ernste Zeiten. Genau deshalb kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel an, das Berliner Schloss nicht vor 2014 wieder aufbauen zu lassen. Der Hintergrund für diese Kabinettsentscheidung berührt exakt Ihre Fragestellung: Wir müssen das Projekt zurückstellen, weil es sich der Staat momentan nicht leisten kann. (...)
Frage von Klaus D. • 21.12.2009
Antwort von Stefan Müller CSU • 22.12.2009 (...) Selbst wenn das Schloss nur 50 Mio. EUR kosten würde, hätte sich die Frage gestellt, ob man mit dem Geld nicht Sinnvolleres hätte finanzieren können. (...)
Frage von reiner g. • 21.12.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von reiner g. • 21.12.2009
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP Frage von Klaus K. • 21.12.2009
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.01.2010 (...) Ich kann Ihnen allenfalls einen Rat geben, indem ich Ihnen eine Frage stelle. Wenn Sie den neuen AGB partout nicht zustimmen wollen, die Bank aber darauf besteht, dass Sie diese akzeptieren sollen, wieso wollen Sie dann unbedingt mit dieser Bank weiter Geschäfte machen? Es gibt andere Banken, es gibt Sparkassen, Genossenschaftsbanken. (...)