Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.01.2010

(...) Ich kann Ihnen allenfalls einen Rat geben, indem ich Ihnen eine Frage stelle. Wenn Sie den neuen AGB partout nicht zustimmen wollen, die Bank aber darauf besteht, dass Sie diese akzeptieren sollen, wieso wollen Sie dann unbedingt mit dieser Bank weiter Geschäfte machen? Es gibt andere Banken, es gibt Sparkassen, Genossenschaftsbanken. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort von Steffen Bilger
CDU
• 18.01.2010

(...) Mai 2010 ein neuer Landtag gewählt - und nicht über Bundespolitik von Schwarz-Gelb abgestimmt. Die Wähler in Nordrhein-Westfalen brauchen dazu nicht zu fürchten, dass nach der Steuerschätzung gewaltige Steuererhöhungen auf die Bundesbürger zukommen - was wir als CDU vorhaben und was wir ablehnen, ist im Koalitionsvertrag einzusehen: http://www.cdu.de/doc/pdfc/091026-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 08.02.2010

(...) Eine Finanztransaktionssteuer könnte derzeit die Bereitschaft der Bürger zu einer Altersvorsorge mit hoher Eigenbeteiligung schwächen. Für eine ausreichende Eigenvorsorge ist schließlich privates Sparen mit hohen Nachsteuerrenditen erforderlich. (...)

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