Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai K. • 05.10.2010
Antwort von Ernst Burgbacher FDP • 21.10.2010 (...) Durch die erheblichen Investitionen sind die Beherbergungsbetriebe für in- und ausländische Gäste auch noch attraktiver geworden. Nach Rückmeldungen, die ich selbst erhalten habe, haben die allermeisten Hotels zudem sowohl in die Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter investiert als auch die Löhne erhöht. (...)
Frage von Jakob B. • 05.10.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Frank K. • 04.10.2010
Antwort von Erik Schweickert FDP • 05.10.2010 (...) Ich denke, dass es in Deutschland in den letzten Jahren gelungen ist, die Inflationsrate so niedrig zu halten, dass größere wirtschaftliche Verwerfungen vermieden werden konnten. Für die Zukunft kann ich Ihnen versichern, dass die FDP-Bundestagsfraktion alles daran setzen wird, die Inflationsrate auf europäischer Ebene so niedrig wie möglich zu halten. (...)
Frage von Joachim K. • 04.10.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 06.10.2010 (...) Ich habe keine Vereinheitlichung der Mehrwertsteuersätze, sondern stets eine umfassende Reform des Gesamtsystems der ermäßigten Mehrwertsteuersätze gefordert. Erst eine solche ermöglicht es, aufgrund des finanziellen Volumens und der Vielzahl der unterschiedlichen Tatbestände, die ungewollte Benachteiligung gesellschaftlicher Gruppen durch entsprechende Kompensationen zu verhindern. (...)
Frage von Frank M. • 04.10.2010
Antwort von Frank Schira CDU • 07.10.2010 (...) entgegen Ihrer Vermutung erhalten die Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten nicht automatisch eine Altersversorgung. Abgeordnete haben nur die Möglichkeit, auf einen bestimmten Anteil ihres Entgelts zu verzichten und damit ab dem 65. (...)
Frage von Ottmar M. • 04.10.2010
Antwort von Norbert Barthle CDU • 27.10.2010 (...) Ohnehin verwendet die Politik einen Sparbegriff, der dem normalen Sprachgebrauch nicht entspricht. Die Bürgerinnen und Bürger sparen, indem sie Geld nicht ausgeben, das sie haben; in der Politik geben sich viele schon damit zufrieden, Geld nicht auszugeben, das man nicht hat. Doch schaut man auf die vergangenen fünf Jahre, schaut man auf die Kanzlerschaft von Angela Merkel, so haben wir meines Erachtens einen echten Paradigmenwechsel erlebt. (...)