Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 01.06.2010

(...) Bei Bedarfsgemeinschaften soll der Lebensunterhalt der Kinder durch deren (gerade diskutierte) Regelsätze abgedeckt werden. Kinder aus Hartz-IV-Familien erhalten so vom Sozialstaat wesentlich mehr Mittel als andere Kinder, denn allein der Regelsatz übersteigt das Kindergeld deutlich. Dazu kommen Leistungen wie der kostenfreie Kindergartenbesuch. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 01.06.2010

(...) Damit kein Missverständnis entsteht: Die Kosten der Unterkunft sollten nach unserer Auffassung als regional unterschiedliche, angemessene Pauschale erstattet werden. Damit ist keine Kürzung von individuellen Leistungen und keine Verschlechterung der Wohnsituation beabsichtigt. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 08.06.2010

(...) Pläne, die Abgeordnetenbezüge erneut zu erhöhen, sind mir nicht bekannt. (...) Durch die Umsetzung zahlreicher Sparvorschläge, insgesamt waren es 310, darunter viele, die die FDP schon in ihrem liberalen Sparbuch aufgeführt hatte, konnte die Neuverschuldung um 5,6 Milliarden Euro gesenkt werden. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 07.06.2010

(...) Seit der Euro eingeführt wurde, war sein Wert gegenüber dem Dollar erheblichen Schwankungen ausgesetzt: Im Oktober 2000 erhielt man für einen Euro 0,84 US-Dollar, im April 2008 dagegen 1,59 US-Dollar. Dennoch ist der Euro eine harte Währung, denn die Europäische Zentralbank (EZB) hat seit Bestehen des Euros die Inflationsrate in dem großen Währungsgebiet niedrig gehalten, sogar niedriger als das vorher der Deutschen Bundesbank für die D-Mark gelungen war oder in der gleichen Zeit in den USA gelang. (...)

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