Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 05.01.2011
Antwort von Wolfgang Reinhart CDU • 19.01.2011 (...) Dezember 2010 ein 7-Punkte-Programm für die Zeit nach der Faktenschlichtung beschlossen. Im Zentrum des Programms steht die Fortsetzung des zu Stuttgart 21 begonnenen Gesprächsprozesses. Nach dem Schlichterspruch geht es nun darum, die angestoßenen Verbesserungen zusammen mit den Projektpartnern zu prüfen und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern umzusetzen. (...)
Frage von Thomas S. • 05.01.2011
Antwort von Volker Schebesta CDU • 07.02.2011 (...) In die aktualisierte Kostenrechnung, die ich in meiner ursprünglichen Antwort erwähnt habe, sind exakte Daten über Mengen und Preise sowie Gewerke und geologische Verhältnisse eingeflossen. Die Vermittlung durch Heiner Geißler war von den Grünen vorgeschlagen, ich akzeptiere das Ergebnis. (...)
Frage von Thomas S. • 04.01.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 05.01.2011 (...) Die Einhaltung der Schuldenbremse wird daher aus meiner Sicht durch einen Bau des Bahnhofs Stuttgart 21 nicht in Frage gestellt. (...)
Frage von Erich H. • 04.01.2011
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von Alfred A. • 04.01.2011
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Alfred A. • 04.01.2011
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 02.02.2011 (...) Tatsächlich haben die Kommunen aber, anders als Sie unterstellen, bereits grundsätzlich die rechtliche Möglichkeit, ihr Forderungsmanagement teilweise an externe Dienstleiter auszugliedern. In einigen Gemeinden, wie bspw. (...)