Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas G. • 26.01.2011
Antwort von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2011 (...) Die Ausweitung der Gewerbesteuerpflicht hätte darüber hinaus Vorteile für die Wirtschaft. Die bislang bestehenden Abgrenzungsprobleme und Sonderregelungen bei der Erhebung der Gewerbesteuer könnten entfallen. Darüber hinaus wird die Systematik des deutschen Steuersystem verbessert, da es rechtsformneutraler wird. (...)
Frage von Holger P. • 26.01.2011
Antwort von Jürgen Koppelin FDP • 27.01.2011 (...) Weitere 13 Flugzeuge müssen damit von Deutschland auch nicht bezahlt werden, da diese Maschinen an andere Länder weitergegeben werden. Ihre Rechnung stimmt damit nicht und für den Steuerzahler wird es günstiger. Deutschland wird nur die Maschinen bezahlen, die es auch abnimmt. (...)
Frage von Günter V. • 26.01.2011
Antwort von Claus Peter Poppe SPD • 03.02.2011 Als über lange Jahre selbst betroffener Beamter würde ich am liebsten unbesehen zusagen. Für die SPD-Fraktion haben wir auch in mehreren Haushaltsdebatten solche Anläufe gestartet. (...)
Frage von Wolf S. • 25.01.2011
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir Grüne plädieren für die Abschaffung des Ehegatten-Splitting. Es ist nicht die Aufgabe des Staates, den Trauschein zu fördern. (...)
Frage von Roman B. • 25.01.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 26.01.2011 (...) Wenn Sie ein normales Abgeordnetenbüro mit dem Büro des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler vergleichen, so bin ich sicher, dass Herr Däke eine größere Bürofläche zur Verfügung steht. Die Geschäftsstelle des Bundes der Steuerzahler liegt in einem sehr repräsentativen Gebäude in der Französischen Straße 9-12 in Berlin. (...)
Frage von Mario B. • 24.01.2011
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU