Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter B. • 27.01.2011
Antwort von David McAllister CDU • 03.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Aushandeln von Tarifvereinbarungen ist allein Sache der jeweiligen Verhandlungspartner der Tarifparteien. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich aus Rücksicht auf die laufenden Verhandlungen diesen nicht vorgreifen möchte. (...)
Frage von Harry R. • 27.01.2011
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 07.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage zu den Kosten der Kerner-Talkshow in Afghanistan. Genau wie Sie war auch ich erstaunt über die Tatsache, dass ein Großteil der zusätzlichen Kosten die durch die Produktion der Sendung in Afghanistan entstanden sind, durch das Verteidigungsministerium übernommen wurde. (...)
Frage von Stefan H. • 27.01.2011
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 22.02.2011 (...) die Finanzkrise ist eine Folge der Renditeanforderungen des angewachsenen Finanzkapitals. Eine der Folgen der Finanzkrise wiederum sind die hohen Zinsforderungen der Banken. Es gibt also gute Gründe, den Zins kritisch zu sehen. (...)
Frage von Ronald s. • 27.01.2011
Antwort von Daniel Sieveke CDU • 27.01.2011 (...) der Weihnachtsbaum bzw. die Beleuchtung vor dem Paderborner Rathaus steht grundsätzlich bis zum 02. Februar eines Jahres. (...)
Frage von Carsten N. • 26.01.2011
Antwort von Monika Westinner CDU • 27.01.2011 (...) Sie haben Recht, eine Wartezeit von länger als 7 Monaten auf Ihre Steuererstattung aus 2009 ist viel zu lang. Laut Auskunft der Finanzbehörde liegt die durchschnittliche Bearbeitungszeit in Hamburg bei 8 bis 10 Wochen. (...)
Frage von Stephan L. • 26.01.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 09.02.2011 (...) Ziel der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse ist es, die Staatsverschuldung zu begrenzen - das entspricht der Politik von FDP und Union im Bund. Vor diesem Hintergrund bin ich durchaus der Auffassung, dass die Koalition verantwortlich mit Steuergeldern umgeht. (...)