Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harry R. • 27.01.2011
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 07.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage zu den Kosten der Kerner-Talkshow in Afghanistan. Genau wie Sie war auch ich erstaunt über die Tatsache, dass ein Großteil der zusätzlichen Kosten die durch die Produktion der Sendung in Afghanistan entstanden sind, durch das Verteidigungsministerium übernommen wurde. (...)
Frage von Stefan H. • 27.01.2011
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 22.02.2011 (...) die Finanzkrise ist eine Folge der Renditeanforderungen des angewachsenen Finanzkapitals. Eine der Folgen der Finanzkrise wiederum sind die hohen Zinsforderungen der Banken. Es gibt also gute Gründe, den Zins kritisch zu sehen. (...)
Frage von Ronald s. • 27.01.2011
Antwort von Daniel Sieveke CDU • 27.01.2011 (...) der Weihnachtsbaum bzw. die Beleuchtung vor dem Paderborner Rathaus steht grundsätzlich bis zum 02. Februar eines Jahres. (...)
Frage von Carsten N. • 26.01.2011
Antwort von Monika Westinner CDU • 27.01.2011 (...) Sie haben Recht, eine Wartezeit von länger als 7 Monaten auf Ihre Steuererstattung aus 2009 ist viel zu lang. Laut Auskunft der Finanzbehörde liegt die durchschnittliche Bearbeitungszeit in Hamburg bei 8 bis 10 Wochen. (...)
Frage von Stephan L. • 26.01.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 09.02.2011 (...) Ziel der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse ist es, die Staatsverschuldung zu begrenzen - das entspricht der Politik von FDP und Union im Bund. Vor diesem Hintergrund bin ich durchaus der Auffassung, dass die Koalition verantwortlich mit Steuergeldern umgeht. (...)
Frage von Thomas G. • 26.01.2011
Antwort von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2011 (...) Die Ausweitung der Gewerbesteuerpflicht hätte darüber hinaus Vorteile für die Wirtschaft. Die bislang bestehenden Abgrenzungsprobleme und Sonderregelungen bei der Erhebung der Gewerbesteuer könnten entfallen. Darüber hinaus wird die Systematik des deutschen Steuersystem verbessert, da es rechtsformneutraler wird. (...)