Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 17.02.2011

(...) Es ist auch unklar, in welchem Umfang die angeblichen Einsparungen in den Haushaltplänen für die kommenden Jahre enthalten sind. (...) Um dieses zu klären, habe ich als Abgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschusses schriftliche Anfragen an den Senat gestellt, die - unter Missachtung der Hamburger Verfassung - nicht beantwortet wurden. (...)

Mein Bild
Antwort von Richard Pitterle
Die Linke
• 04.03.2011

(...) in der Tat finden auch wir LINKE es ärgerlich, dass die verfassungsrechtlich garantierte Trennung von Staat und Kirche nicht konsequent umgesetzt wird. Daher setzen wir uns für eine Entflechtung der Beziehungen zwischen Staat und Kirche ein, was auch für den finanziellen Bereich gilt. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 25.02.2011

(...) Die Missbrauchsskandale vor allem in der katholischen Kirche, die in den letzten beiden Jahren an die Öffentlichkeit gelangt sind, haben mich erschüttert. Es ist Aufgabe der Einrichtungen, in denen Missbrauch begangen wurde, und der Kirchen insgesamt, die Skandale aufzuarbeiten und mit den Opfern einen Ausgleich zu finden. (...)

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