Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried S. • 21.06.2010
Antwort von Petra Merkel SPD • 01.02.2011 (...) Zu Ihrer Frage bzgl. der LKW-Maut möchte ich Ihnen sagen, dass ich als Mitglied des Haushaltsausschusses mit den relevanten Unterlagen vertraut bin, jedoch nicht die zuständige Berichterstatterin für diesen Etat bin. Auf WikiLeaks habe ich mich nicht informiert. (...)
Frage von Frank N. • 21.06.2010
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 23.06.2010 (...) Gesetzliche Mindestlöhne verschärfen in der Regel den Abbau von Arbeitsplätzen in lohnintensiven Sektoren so wie im Niedriglohnbereich. Sie führen tendenziell zu höheren Preisen und schwächen darüber die Kaufkraft. (...)
Frage von Bettina S. • 21.06.2010
Antwort von Patrick Döring FDP • 07.07.2010 Sehr geehrte Frau Seng,
vielen Dank für ihre Anfrage zu meiner Anmerkung im Rahmen der Bundestagsdebatte am 17. Dezember 2009.
Frage von Dieter S. • 21.06.2010
Antwort von Peter Hintze CDU • 22.06.2010 (...) Die konkrete Situation im Taxigewerbe und die Frage, auf welchem Wege hier Schwarzarbeit effektiver bekämpft werden kann, vermag ich leider nicht zu beurteilen. Hier mag es lokal besondere Defizite geben. (...)
Frage von Hans-Jochen T. • 20.06.2010
Antwort von Ulrike Gottschalck SPD • 08.07.2010 Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Karl-Friedrich M. • 20.06.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 19.07.2010 (...) China ist kein Entwicklungsland mehr, in dem Deutschland „Entwicklungshilfe“ leisten sollte. Ich habe daher im Oktober 2009 entschieden, die klassische „Entwicklungshilfe“ für China einzustellen. Armutsbekämpfung im eigenen Lande soll und kann China aus eigenen Mitteln bestreiten und hat dabei übrigens auch beeindruckende Erfolge vorzuweisen. (...)