Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johann E. • 21.06.2011
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 01.07.2011 (...) Wie Sie den Pressemitteilungen auf meiner Homepage, diversen Ausgaben meines videoblogs „Peters Woche“ und auch mehreren Artikeln in meinem newsletter entnehmen können, hatte ich von Beginn der Debatte an eine kritische Haltung zu den Hilfen, die bislang geflossen sind und noch fließen sollen. Das gilt für den Griechenland-Rettungsschirm genauso wie für die EFSF und die Debatte um den permanenten Rettungsschirm ESM. Genau wie Sie sehe ich die Gefahr, dass wir dem bereits verlorengegangenen Geld nur immer neues hinterherwerfen, um am Ende doch irgendwann erkennen zu müssen, dass man die Fehler, die in der Vergangenheit in Griechenland und anderswo gemacht worden sind, nicht heilen kann, indem dauerhaft in Europa der eine für den anderen zahlt. (...)
Frage von Axel B. • 21.06.2011
Antwort von Frank Schäffler FDP • 21.06.2011 (...) Sie erkennen richtig, dass auf die griechische Rettung spekuliert wird. Das ist exakt meine Argumentation. (...)
Frage von Antje S. • 21.06.2011
Antwort von Werner Langen CDU • 22.06.2011 (...) Im Übrigen hat die Europäische Union für Deutschland so viele internationale, wirtschaftliche, politische und soziale Vorteile, die man nicht aufrechnen kann mit Nettozahlungen. Ich halte die Nettozahlungen für verantwortbar. (...)
Frage von Jürgen M. • 21.06.2011
Antwort von Harald Koch Einzelbewerbung • 24.06.2011 Sehr geehrter Herr Meyer,
ihre Frage ist interessant und erst kürzlich haben meine Fraktion und ich einen diesbezüglichen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, um auch auf diesem Gebiet für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen.
Frage von Johannes K. • 20.06.2011
Antwort von Inge Gräßle CDU • 07.11.2011 (...) Ich habe dank Ihrer Frage nochmals ausführlich recherchiert. Von den (genau) 391 in Rede stehenden Konten wurden bis Ende letzten Jahres 232 geschlossen, aber 70 neu aufgemacht - mit Wissen und Billigung des zuständigen Buchhalters, das ist der gewaltige Unterschied zu vorher. Deshalb kann ich Ihre Frage, ob die Situation heute besser sei, klar bejahen. (...)
Frage von Jörg K. • 19.06.2011
Antwort ausstehend von Jürgen Herrmann CDU