Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 05.10.2010

(...) Ich denke, dass es in Deutschland in den letzten Jahren gelungen ist, die Inflationsrate so niedrig zu halten, dass größere wirtschaftliche Verwerfungen vermieden werden konnten. Für die Zukunft kann ich Ihnen versichern, dass die FDP-Bundestagsfraktion alles daran setzen wird, die Inflationsrate auf europäischer Ebene so niedrig wie möglich zu halten. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 06.10.2010

(...) Ich habe keine Vereinheitlichung der Mehrwertsteuersätze, sondern stets eine umfassende Reform des Gesamtsystems der ermäßigten Mehrwertsteuersätze gefordert. Erst eine solche ermöglicht es, aufgrund des finanziellen Volumens und der Vielzahl der unterschiedlichen Tatbestände, die ungewollte Benachteiligung gesellschaftlicher Gruppen durch entsprechende Kompensationen zu verhindern. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort von Frank Schira
CDU
• 07.10.2010

(...) entgegen Ihrer Vermutung erhalten die Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten nicht automatisch eine Altersversorgung. Abgeordnete haben nur die Möglichkeit, auf einen bestimmten Anteil ihres Entgelts zu verzichten und damit ab dem 65. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 27.10.2010

(...) Ohnehin verwendet die Politik einen Sparbegriff, der dem normalen Sprachgebrauch nicht entspricht. Die Bürgerinnen und Bürger sparen, indem sie Geld nicht ausgeben, das sie haben; in der Politik geben sich viele schon damit zufrieden, Geld nicht auszugeben, das man nicht hat. Doch schaut man auf die vergangenen fünf Jahre, schaut man auf die Kanzlerschaft von Angela Merkel, so haben wir meines Erachtens einen echten Paradigmenwechsel erlebt. (...)

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