Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Schieder
Antwort von Werner Schieder
SPD
• 01.12.2010

(...) natürlich hat die SPD-Bundestagsfraktion und auch ich geschlossen das unsinnige Sparpaket abgelehnt. Und ja, es werden nur die „kleinen Leute“ belastet. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.11.2010

(...) aufgrund der von uns in der Zwischenzeit getroffenen Entscheidung, die Koalition mit der CDU vorzeitig zu beenden, wird der Doppelhaushalt 2011/12 nicht mehr in dieser Legislatur verabschiedet werden. Ein neuer Senat wird im kommenden Jahr einen neuen Haushalt in die Bürgerschaft einbringen müssen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 30.11.2010

(...) Jedes Land muss für sich betrachtet werden. Die konsequente Haushaltskonsolidierung bleibt nach wie vor die wichtigste Aufgabe aller EU-Mitgliedstaaten. Daher muss jedes Land seine Ausgaben und Einnahmen auf den Prüfstand stellen. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort von Werner Langen
CDU
• 29.11.2010

(...) Ich halte die Mehrkosten für schwierig darstellbar, aber die Rechtslage wurde erst heute vor dem Europäischen Gerichtshof bestätigt. (...) In den nächsten Jahren werden die Gehälter jedoch voraussichtlich sinken, auch dies wurde in den bestehenden Regelungen so festgelegt. (...)

E-Mail-Adresse