Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans T. • 28.12.2010
Antwort von Ulrich Hahnen SPD • 01.02.2011 (...) Im Übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass die von Ihnen angesprochene Erhöhung der Kleingartenpachten, bzw. die Schließung einer Stadtteilbücherei, von meiner Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen im Rat der Stadt Krefeld nicht unterstützt wurden. (...)
Frage von Harald K. • 28.12.2010
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Frage von Heike R. • 28.12.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 16.02.2011 (...) Klaus Zimmermann nicht auf Zustimmung in Parlament und Regierung gestoßen ist. Eine Mehrwertsteuererhöhung auf 25 Prozent ist nicht realistisch. Wenn ich Herrn Prof. (...)
Frage von Carmen B. • 27.12.2010
Antwort von Uta Zapf SPD • 11.01.2011 (...) Ich habe unsere Gesundheitspolitiker gebeten, diese Fälle aufmerksam zu beobachten und gegebenenfalls Initiativen zu ergreifen, hier gegenzusteuern. Derzeit sehe ich aber für Sie leider keine Möglichkeit, den von Ihrer Krankenkasse erhobenen Zusatzbeitrag zu vermeiden. (...)
Frage von Joachim G. • 26.12.2010
Antwort ausstehend von Birgit Homburger FDP Frage von Andreas H. • 24.12.2010
Antwort von Antje Tillmann CDU • 05.01.2011 (...) In Legefeld hat sich Bürgermeister Schwind vor einigen Tagen im Beisein der Ortsbürgermeisterin Petra Seidel direkt einen Überblick verschafft und versichert, möglichst kurzfristig Abhilfe zu schaffen. Die Stadt Weimar hat ein sogenanntes Schneetelefon installiert, über welches Bürger besondere Problem- und Gefahrenzonen direkt an den Betriebshof melden können (Telefonnummer Schneetelefon:03643/762513). Die finanziellen Mittel der Kommunen sind allerdings begrenzt. (...)