Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paul F. • 06.02.2011
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 08.02.2011 (...) Dazu kommen Treffen mit Vertretern von Vereinen, den bezirklichen Einrichtungen, des JobCenters usw., um beispielsweise bei Problemen, die aus bundespolitischen Entscheidungen resultieren, zu helfen und gemeinsam Lösungen zu finden. In meinem Fall kommt noch das Amt der Parteivorsitzenden dazu. Aus diesem Amt beziehe ich keine Vergütung, aber natürlich resultieren auch aus dieser Aufgabe jede Menge Aufgaben wie Sie sich vorstellen können. (...)
Frage von Paul F. • 06.02.2011
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 09.03.2011 (...) November 1975 klar gestellt, dass der Betrag der Diät auch den Rang zu berücksichtigen hat, der dem Mandat im Verfassungsgefüge zuteil wird. Der Bundesgesetzgeber hat diesen Vorgaben bei der Verabschiedung des Abgeordnetengesetzes im Jahre 1977 Rechnung getragen, indem er als Orientierungsgröße für die Entschädigung der Abgeordneten die Bezüge solcher Amtsinhaber gewählt, die einer mit den Abgeordneten vergleichbaren Verantwortung und Belastung unterliegen. (...)
Frage von Klaus H. • 06.02.2011
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 18.02.2011 (...) Die Ursachen der Finanzkrise halte ich eher systemischer Natur als zufälliger. Zu den systemischen Ursachen gehört unter anderem auch die im Vorfeld der Krise herrschende zu große Nähe zwischen Finanzaufsicht und Finanzindustrie sowie der Lobbyismus. (...)
Frage von Lothar S. • 06.02.2011
Antwort von Bärbl Mielich Bündnis 90/Die Grünen • 18.03.2011 (...) Die Grünen sind für den Kauf von Daten über Steuerhinterzieher und Steuerflüchtige - dies gebietet die Steuergerechtigkeit gegenüber all denen, die ihre Steuern im Lohnabzug bezahlen. Außerdem entgehen dem Land Steuereinnahmen in großem Umfang. (...)
Frage von Günter S. • 05.02.2011
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 07.02.2011 Sehr geehrter Herr Stadler,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Holger P. • 04.02.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 14.02.2011 Sehr geehrter Herr Piefke,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 4. Februar, die ich zuständigkeitshalber an unseren zuständigen Fachpolitiker weitergeleitet habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi