Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin M. • 17.07.2011
Antwort von Joachim Spatz FDP • 20.07.2011 (...) der von Ihnen genannte § 35 des BBankG regelt die Sanktionierung der unbefugten Ausgabe von Geldzeichen. In Verbindung mit § 14 BBankG ist festgeschrieben, dass ausschließlich die Deutsche Bundesbank das Recht besitzt, Banknoten in der Bundesrepublik Deutschland in Umlauf zu bringen. Diese Regelungen sind für die Organisation und das Funktionieren unseres Währungssystems von elementarer Bedeutung. (...)
Frage von Antje S. • 17.07.2011
Antwort von Werner Langen CDU • 18.07.2011 Sehr geehrte Frau Schulz,
nein,ich stimme nicht mit Ihnen ueberein!
Mit herzlichen Grussen
Werner Langen MdEP
Frage von Alexander K. • 16.07.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 10.08.2011 (...) Die Wiedereinführung einer nationalen Währung wäre ein Rückschritt. Sie bedeutete, den alten Nationalstaat wieder zu stärken, der in Europa so viel Unheil im 20. (...)
Frage von Heike R. • 16.07.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 02.08.2011 (...) Politisch-moralisch, ja, materiell, eher nein, müsste die ehrliche Antwort wohl lauten. Die eigentliche Botschaft von Frau Merkel und Herrn Steinbrück war, dass beide ihr politisches Schicksal an die Sicherheit der Sparguthaben binden. Das heißt, wäre es zu einer umfassenden Bankenkrise in Deutschland einschl. (...)
Frage von Stefan S. • 16.07.2011
Antwort von Olav Gutting CDU • 04.08.2011 (...) Im Übrigen: es sind zahlreiche staatsanwaltliche Ermittlungen gegen ehemalige Bankmanager im Gange. Eine Reihe von Ermittlungen sind bereits so weit gediehen, dass sie zur Anklage geführt haben. (...)
Frage von Wolfgang W. • 16.07.2011
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU