Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika H. • 06.09.2011
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 01.10.2011 (...) Und was will Rot-Grün heute? Sie wollen möglichst schnell und aus falsch verstandener Solidarität Eurobonds einführen. Auch wenn das mit gewissen Bedingungen verknüpft sein soll, wäre es der direkte und sofortige Weg in die Transferunion. (...)
Frage von Heinz-Lothar S. • 06.09.2011
Antwort ausstehend von Joachim Hörster CDU Frage von Bernd B. • 05.09.2011
Antwort von Birgit Reinemund FDP • 07.09.2011 (...) Hierdurch würden andere schwächere Staaten aufgrund immer höherer Refinanzierungskosten gewissermaßen einen Insolvenzbeschleuniger erfahren. Die Folge könnte eine Kaskade wirtschaftlich zusammenbrechender Staaten sein, die aus dem Euroraum aussteigen, ihre eigene Währung einführen und diese erheblich abwerten müssten. Eine solche Kaskade würde wiederum die Banken, Versicherungen, Rentenfonds und damit hauptsächlich Privatanleger treffen, da die Anleihen trotz eines Währungswechsels noch immer in Euro dotiert sind und entsprechend kaum zum vollen Wert abgelöst werden dürften. (...)
Frage von Bernd B. • 05.09.2011
Antwort von Udo Bullmann SPD • 20.09.2011 (...) Diese fehlen nun an anderer Stelle, etwa beim Straßenbau oder im Gesundheitswesen. Gleichzeitig steigt die Staatsverschuldung immer weiter. Einseitige Spardiktate wie von Konservativen und Liberalen befürwortet helfen jedoch nicht, die Schuldenkrise zu überwinden. (...)
Frage von Robert S. • 05.09.2011
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2011 (...) es gibt meines Wissens verschiedene Studien, die versucht haben, den wirtschaftlichen Vorteil des Euro für Deutschland quantitativ abzuschätzen. Ganz genau ausrechnen kann man diesen Nutzen natürlich nicht, weil in die Abschätzung Annahmen darüber eingehen müssen, wie sich die wirtschaftliche Lage Deutschlands bei Beibehaltung der DM entwickelt hätte. (...)
Frage von Wolfgang A. • 05.09.2011
Antwort von Marlene Mortler CSU • 07.11.2011 (...) Unser gemeinsames Ziel bleibt durch die Vorgaben der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse die konjunkturelle und strukturelle Neuverschuldung konsequent zu reduzieren. Mit den vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten für den Bundeshaushalt 2012 und der mittelfristigen Finanzplanung machen wir deutlich, dass wir die konsequente Konsolidierung des Bundeshaushalts als wichtige Voraussetzung für nachhaltiges Wachstum ernst nehmen. (...)