Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz-Josef T. • 01.12.2011
Antwort von Stefan Berger CDU • 06.12.2011 (...) Aufgrund vieler kritischer Nachfragen über die Höhe der Abgeordnetenbezüge wird mit der jetzt geplanten Gesetzesänderung mehr Transparenz hergestellt. Die eigentliche Diät, aus der auch alle Mandatskosten wie die Unterhaltung eines Wahlkreisbüros, Telefon- und Portokosten sowie Fahrtkosten bestritten werden müssen, beträgt 8.612 Euro. Fast alle anderen Parlamente zahlen dafür - zusätzlich zur Diät - verschiedene steuerfreie Kostenpauschalen. (...)
Frage von Maximilian M. • 30.11.2011
Antwort ausstehend von Horst Meierhofer FDP Frage von Joachim S. • 30.11.2011
Antwort von Gregor Golland CDU • 07.12.2011 Sehr geehrter Herr Scheffer,
Frage von Paul W. • 30.11.2011
Antwort von Ralf Stegner SPD • 07.12.2011 (...) die SPD hat für die Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung gestimmt. An unserer Haltung hat sich nichts geändert. (...)
Frage von Herbert K. • 30.11.2011
Antwort von Michael Solf CDU • 05.12.2011 Sehr geehrter Herr Karich,
ich habe Ihnen eine schriftliche Antwort zugeschickt. Den Text der Antwort finden Sie auch auf meiner Internetseite, www.michael-solf.de, im Bereich Aktuelles.
Frage von Eugen S. • 29.11.2011
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen