Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ottmar M. • 12.12.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 12.01.2012 (...) Das ist wachstumsfreundliche Defizitreduzierung. Unser erklärtes Ziel ist und bleibt ein ausgeglichener Bundeshaushalt - und der dauerhafte Schuldenabbau. Dies ist jedoch - einige Gründe dafür sprechen Sie in Ihrer Frage an - nicht von heute auf morgen möglich. (...)
Frage von Ottmar M. • 12.12.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 14.12.2011 (...) Der Anteil der Kommunen an der Umsatzsteuer beträgt 2,2%. In Anbetracht der Relationen halte ich es für unangemessen, die Umsatzsteuersenkung für die Hotellerie als Grund für die kommunale Finanzmisere zu bemühen. (...)
Frage von Wolfgang B. • 11.12.2011
Antwort von Andrea Ursula Asch Bündnis 90/Die Grünen • 02.01.2012 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich im Falle meiner Anwesenheit dem Stärkungspaket zugestimmt hätte, so wie es meine Kolleginnen und Kollegen der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen auch getan haben. (...)
Frage von Ingo M. • 10.12.2011
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 16.12.2011 (...) Was die Höhe der Entschädigung eines Abgeordneten des Europäischen Parlaments betrifft: Die Grundentschädigung der Abgeordneten des Europäischen Parlaments orientiert sich an den Bezügen eines Richters am Europäischen Gerichtshof und beträgt 38,5% von dessen Grundbezügen. (...)
Frage von Florian S. • 08.12.2011
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 11.01.2012 (...) Ich vertrete meine Ansichten, dass wir keine Bürgschaften mehr für den Export von Technologie der Kernenergie übernehmen sollten, in der Fraktion und werbe intensiv dafür. Derzeit liegt der Vorgang zur Neubewertung bei der Bundesregierung und nicht beim Parlament. (...)
Frage von Rita P. • 08.12.2011
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 27.02.2012 Sehr geehrte Frau Peschkes-Mewissen,
vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.