Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfons S. • 21.12.2011
Antwort von Norbert Barthle CDU • 09.01.2012 (...) Falls die EZB einen EZBrlust erwirtschaftet, kann der Fehlbetrag gemäß Art. 33 der Satzung des ESZB aus dem allgemeinen Reservefonds der EZB und erforderlichenfalls aus den monetären Einkünften des betreffenden Geschäftsjahres im Verhältnis und bis in Höhe der Beträge gezahlt werden, die nach Artikel 32.5 der Satzung (gemäß Kapitalanteil) an die nationalen Zentralbanken verteilt werden. (...)
Frage von Alfons S. • 21.12.2011
Antwort von Ewald Schurer SPD • 18.01.2012 (...) Ihre Kritik hinsichtlich der Beteiligungsrechte des Parlaments teile ich somit nicht, so lange die EZB bei der im EU-Vertrag und von den nationalen Parlamenten übertragenen Aufgabe bleibt, nämlich die Preisstabilität des Euros zu gewährleisten. Auf welchem Wege sie dies tut, das ist laut EU-Vertrag der Entscheidung der EZB zu überlassen, da sie ein unabhängiges Organ der Europäischen Union ist. (...)
Frage von Alfons S. • 21.12.2011
Antwort ausstehend von Jürgen Koppelin FDP Frage von Alfons S. • 21.12.2011
Antwort von Priska Hinz Bündnis 90/Die Grünen • 09.01.2012 (...) Seit Bestehen des Euro hat sie diesen Auftrag erfolgreich umgesetzt und den Wert des Euro stabil gehalten. Um Druck von Staaten zu nehmen, die sich aktuell nur zu sehr hohen Zinsen am Markt refinanzieren können, hat die EZB entschieden Staatsanleihen aufzukaufen. Grundsätzlich halte ich dies nicht für die Aufgabe der EZB. (...)
Frage von Sebastian G. • 21.12.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 22.12.2011 Sehr geehrter Herr Günther,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Erich H. • 21.12.2011
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 17.01.2012 Sehr geehrter Herr Humplik,