Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hein und Hannelore M. • 07.07.2012
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 11.02.2013 (...) Vielleicht auch das ein bisschen. Vor allem aber gab es eine falsche Orientierung an der Ideologie des "freien" Marktes, die eine tiefe historische Erkenntnis ignorierte: Märkte brauchen eine Marktordnung, sonst verkommen sie zum Instrument der unkontrollierten Dominanz der Stärkeren. (...)
Frage von Hein und Hannelore M. • 07.07.2012
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 11.07.2012 (...) Bedauerlicherweise hat der Rat noch immer nicht begriffen, dass seit Dezember 2009 der Lissabon-Vertrag gilt und damit das Europäische Parlament volles Mitspracherecht hat. Viele Entscheidungen im Zuge der Krise werden im parlamentsfreien Raum getroffen, d.h. (...)
Frage von Hein und Hannelore M. • 07.07.2012
Antwort von Markus Ferber CSU • 09.07.2012 (...) Um einen Weg aus der Krise zu finden, muss neben diesen Krisenstabilisierungsmaßnahmen auch das Wachstum gefördert werden. Dies soll durch eine stärkere Koordinierung der Wirtschaftspolitiken im Rahmen des Programms Europa 2020 erreicht werden. Weiterhin wurde der bestehende Stabilitäts- und Wachstumspakt in den letzten Monaten wesentlich verschärft und hat nun mehr Durchschlagskraft erhalten. (...)
Frage von Dieter K. • 07.07.2012
Antwort ausstehend von Bernd Busemann CDU Frage von Ekkehard A. • 07.07.2012
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 09.07.2012 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Achim D. • 07.07.2012
Antwort ausstehend von Bernd Neumann CDU