(...) Auf dem Weg der Ursachenbeseitigung ist die Koalition schon ein ganzes Stück vorangekommen. Auch wenn dieser Tage noch ein anderer Eindruck vorherrschen mag. (...)
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(...) Recht haben Sie aber natürlich, wenn Sie sagen, dass derjenige, der Verluste im Wertpapiergeschäft macht, Sie auch selbst tragen muss. Es gilt für jedes Unternehmen, dass es seine Verluste selbst tragen muss – bis hin zum Risiko der Insolvenz. (...)
(...) Das GFG sorgt für einen finanziellen Ausgleich unter den Kommunen. Die „negativen“ Veränderungen bei den Schlüsselzuweisungen resultieren aus der gestiegenen Steuerkraft im Vergleich zum Vorjahr. Geringere (oder gar keine) Schlüsselzuweisungen sind auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation vor Ort zurückzuführen, die sich insbesondere in gestiegenen Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie der Gewerbesteuer zeigt. (...)
(...) Auch ich persönlich habe schon ähnliche Erfahrungen gemacht wie Sie, meine Steuerbearbeitung 2010 hat über 1 Jahr gedauert, weil zuerst ein Computerfehler bestand, dann kam ich in die Zufallsauswahl und anschließend gab es noch 2 mal Computerfehler. (...)