Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer W. • 06.10.2012
Antwort von Philipp Murmann CDU • 16.10.2012 (...) Eine PKW-Maut in Form einer Jahresvignette hätte zwei Vorteile: a) Die Einnahmen könnten teilweise zweckgebunden in den Straßenbau fließen und b) auch ausländische Verkehrsteilnehmer würden dann zusätzlich für die Benutzung der Straßen in Deutschland bezahlen. Sofern die Einführung einer PKW-Maut ausgabenneutral für den deutschen Autofahrer erfolgt - d.h. (...)
Frage von Wolfgang H. • 05.10.2012
Antwort von Markus Rinderspacher SPD • 05.10.2012 (...) Dass die SPD es mit der Haushaltskonsolidierung ernst meint, zeigt das Beispiel München. Dort wurde die Verschuldung unter der Führung von Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) seit 2006 - kontinuierlich Jahr für Jahr, um insgesamt 1,7 Mrd Euro abgebaut und halbiert. (...)
Frage von Gaby K. • 05.10.2012
Antwort ausstehend von Patrick Meinhardt FDP Frage von Roswitha H. • 05.10.2012
Antwort von Peer Steinbrück SPD • 09.10.2012 Sehr geehrte Frau Haala,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jan F. • 04.10.2012
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 30.10.2012 (...) Das Problem des computergestützten Hochfrequenzhandels ist nicht neu, die Finanzkrise hat die negativen Auswirkungen deutlich vor Augen geführt. (...)
Frage von Martin M. • 04.10.2012
Antwort von Patrick Döring FDP • 23.05.2013 (...) Deshalb schaffen wir Liberale die Voraussetzungen dafür, dass sich jeder Mensch in unserem Land frei entfalten, Hindernisse überwinden und nach seinen Vorstellungen glücklich werden kann. Wir wollen das Aufstiegsversprechen der Sozialen Marktwirtschaft erfüllen: Dass jeder Mensch in unserem Land aus eigener Kraft den Aufstieg schaffen kann. Umverteilung löst die Probleme nicht, sondern zieht mehr staatliche Bevormundung nach sich. (...)