Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Sitte
Antwort von Petra Sitte
DIE LINKE
• 13.11.2012

(...) Ihre Vorsicht gegenüber Anwendungen, die Systemzugriff erfordern, verstehe ich gut. Experten haben mir zwar versichert, die Elster-Anwendung sei sicher, soweit man das sagen könne. Trotzdem, das beruhigt nicht vollständig. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 01.11.2012

(...) Das Europäische Parlament hat in seiner Plenarsitzung am 26. Oktober 2012 in Straßburg mit überwältigender Mehrheit, der ich mich ebenfalls angeschlossen habe, (495 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, 19 Enthaltungen) die Revision der MiFID-Richtlinie (Markets in Financial Services Directive) verabschiedet. Die sozialdemokratische S&D-Fraktion, und mit ihr die deutsche SPD-Gruppe, hat dabei den zwischen Berichterstatter Markus Ferber (EVP, Deutschland) und den Schattenberichterstattern Robert Goebbels (S&D, Luxemburg) und Olle Schmidt (ALDE, Schweden) verhandelten Kompromiss unterstützt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 30.10.2012

(...) Das Grundgesetz schreibt fest, dass in ganz Deutschland gleiche - zumindest ähnliche - Lebensverhältnisse herrschen müssen. Das Bundesland Bayern war viele Jahre auf den Länderfinanzausgleich angewiesen. Die Regierung wehrt sich erst jetzt, weil Bayern nun zahlen muss. (...)

E-Mail-Adresse