Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten K. • 02.09.2013
Antwort von Alexander Bauer SPD • 16.09.2013 (...) Sie dürfen aber nicht auf die Beamtinnen und Beamten sauer sein. Die können nichts dafür, dass die aktuelle Bundesregierung lieber die Rentenbeiträge abgesenkt hat, als mit dem vorhandenen Geld die sogenannten "Faktoren" in dieser Runde auszusetzen. Dann hätten die Rentnerinnen und Rentner eine Erhöhung knapp über drei Prozent gehabt. (...)
Frage von Bernd R. • 02.09.2013
Antwort von Christoph Majewski SPD • 09.09.2013 (...) bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Fragen und Kommentare von Mitbewerbern an andere Kandidaten nicht kommentieren möchte. Bei Fragen zu Angelegenheiten des Datenschutzes bei öffentlichen Institutionen in Thüringen möchte ich Sie an den Landesbeauftragten für Datenschutz des Freistaates Thüringen verweisen ( http://www.tlfdi.de/tlfdi/ ). Mir liegen dazu leider keine Informationen vor. (...)
Frage von Thomas G. • 01.09.2013
Antwort von Thomas Mengel SPD • 06.09.2013 (...) Die Forderung nach einer Korrektur der kalten Progression ist in meinen Augen berechtigt. Wie im ersten Schreiben bereits erwähnt, erlaubt die weiterhin finanziell stark angespannte Haushaltslage von Bund, Ländern und Kommunen nur eine Umsetzung im Rahmen der Umsetzung aller Steuerpläne der SPD. (...)
Frage von Hans-Peter B. • 01.09.2013
Antwort von Rose-Marie Lecher CDU • 05.09.2013 Sehr geehrter Herr Brill,
Frage von Günter W. • 01.09.2013
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 03.09.2013 Sehr geehrter Herr Winkler,
Frage von Johanna G. • 01.09.2013
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 05.09.2013 (...) Ein komplett elternunabhängiges Bafög wäre vielleicht wünschenswert, halte ich aber nicht für finanzierbar. Es widerspräche auch dem sozialen Gedanken, wenn Kinder besonders wohlhabender Eltern staatliche Leistungen in Anspruch nehmen würden, obgleich den Eltern die Finanzierung leicht fallen würde. (...)