Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 04.05.2009

(...) 1. Leider ist auf Basis der derzeitigen Verträge das EP nicht in die Entscheidungsprozesse zur Vergabe der Gelder an Island eingebunden, da diese Zahlungen nicht aus dem EU-Haushalt erfolgen. Mit Ihrer Frage müßten Sie sich daher an den Rat und die EIB wenden. (...)

Helmut Scholz
Antwort von Helmut Scholz
DIE LINKE
• 05.06.2009

(...) Also, ich sehe schon einen Zusammenhang zwischen neoliberaler Wirtneoliberaler Wirtschaftsweisemmenbruch des Realsozialismus, so wie ich es oben ausgeführt habe. Ich bin aber nicht der Meinung, dass diese Staaten besonders scharfe Marktwirtschaftler sind, sondern sehe ihre Handlungsweise eher als zwangsläufige Anpassung an die veränderten Existenzbedingungen und die waren eben 2004 schon anders als 1990 und sie sind heute in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise noch schlechter mit den entsprechenden Konsequenzen vor allem für wirtschaftlich schwache Staaten, weshalb auch weiteres Interesse an einem EU-Beitritt besteht. (...)

Antwort von Johann Gärtner
REP
• 04.05.2009

(...) Ein Beitritt der Türkei würde den Ursprung des Gedankens, einen Zusammenschluss europäischer Staaten in eine Union,  in Absurdum stellen. Die Türkei ist zu 97% ein asiatischer Staat. Dann hätten auch Äthiopien und andere afrikanische oder asiatische Länder den selben Anspruch!  Aber das nur nebenbei. (...)

Antwort von Toralf Grau
REP
• 03.05.2009

Sehr geehrte Frau Krammer,

ich freue mich sehr über Ihr Interesse an meiner Person und der damit verbundenen Wissbegierde an meiner politischen Arbeit.

Antwort von Toralf Grau
REP
• 03.05.2009

Sehr geehrte Frau Baum,

vielen Dank für Ihre Frage und dem damit verbundenen Interesse an meiner politischen Arbeit.

Ich bin der Meinung, dass der Euro in der jetzigen Form den Deutschen mehr Schaden als Nutzen eingebracht hat.

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