Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Schreyer
Antwort von Daniel Schreyer
CSU
• 19.05.2009

(...) Insofern finde ich Anpassungen der Machtbefugnisse in Ordnung, sofern, ich wiederhole mich, der Subsidiaritätsgrundsatz beachtet wird. Dennoch sehe ich die Eine-Welt-Regierung nicht, da es immer noch ausreichend Befugnisse für kommunale, regionale und nationale Institutionen gibt. (...)

Portrait von Margit Reiser-Schober
Antwort von Margit Reiser-Schober
Newropeans
• 18.05.2009

(...) Wir gehen von einer multipolaren Welt aus, in der die EU eine Rolle im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger und des Planeten spielen sollte. Aus diesem Grund setzen wir uns dafür ein, dass Europa in der Welt mit einer Stimme spricht. (...)

Antwort von Siegfried Koschwitz
DiePinken/Bündnis 21
• 18.05.2009

(...) Auch die Aufteilung des Brutto-Nationaleinkommens früher Brutto-Inland-Produkt und davor Brutto-Sozial-Produkt pro Bürger wäre eine ehrlichere Verrechnungsgrundlage. Nur mit Transparenz und leicht prüfbaren Verrechnungsverfahren ist eine gerechtere Finanzierung innerhalb der EU akzeptabel. Ursachen ergründen, aus Fehlern lernen und Änderungen fordern, dann ist eine gerechtere Finanzierung erreichbar. (...)

Antwort von Susanne Clemenz
DIE VIOLETTEN
• 18.05.2009

(...) Wir setzen daher nicht in erster Linie auf harte Strafen bei Verstößen, sondern mehr auf Aufklärung und Bewusstmachung der eigenen Mitverantwortung von Tierleid – und das schon im Kindergarten. Denn wer echtes Mitgefühl entwickelt hat, ist zu den geschilderten Gräueltaten (in Ihrem Link) wohl kaum noch fähig. (...)

Portrait von Tanja Pfisterer
Antwort von Tanja Pfisterer
ÖDP
• 17.05.2009

(...) Ich denke, dass die Meinungsfreiheit ein wichtiges und nicht verzichtbares Gut unseres Gesetzes in Deutschland ist. Dieses Recht, welches zu den Menscherechten gehört, haben wir uns hart erkämpfen müssen und war in der Vergangheit ja nicht immer möglich. Lese ich mir die EMRK (Europäischen Menschenrechtskonventionen), besonders Artikel 2 durch, bekomme ich Gänsehaut! (...)

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