Frage an Tanja Pfisterer von Thomas B. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Hallo Tanja,
welcher Punkt, im Vertrag von Lissabon, ist für Dich der gefährlichste?
Viele Grüße
Thomas B.
Hallo Thomas,
das ist eine gute Frage.Eigentlich habe ich ja mehrere Kritikpunkte am Vertrag von Lissabon.
Ich denke, dass die Meinungsfreiheit ein wichtiges und nicht verzichtbares Gut unseres Gesetzes in Deutschland ist. Dieses Recht, welches zu den Menscherechten gehört, haben wir uns hart erkämpfen müssen und war in der Vergangheit ja nicht immer möglich. Lese ich mir die EMRK (Europäischen Menschenrechtskonventionen), besonders Artikel 2 durch, bekomme ich Gänsehaut!
Der lautet wie folgt: "Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist um ... einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen."
Wenn auch polemisch,stellt sich mir die Frage,ob dann zukünftig die Ärzte in Coburg Angst haben müssen, dass gewaltsam gegen sie vorgegangen wird, wenn nirgendwo das Wort "Aufruhr" näher beschrieben wird!?
Deswegen FÜR Europa,aber GEGEN den Vertrag!
Viele Grüße
Tanja Pfisterer
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