Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred G. • 18.05.2009
Antwort von Siegfried Koschwitz DiePinken/Bündnis 21 • 18.05.2009 (...) Auch die Aufteilung des Brutto-Nationaleinkommens früher Brutto-Inland-Produkt und davor Brutto-Sozial-Produkt pro Bürger wäre eine ehrlichere Verrechnungsgrundlage. Nur mit Transparenz und leicht prüfbaren Verrechnungsverfahren ist eine gerechtere Finanzierung innerhalb der EU akzeptabel. Ursachen ergründen, aus Fehlern lernen und Änderungen fordern, dann ist eine gerechtere Finanzierung erreichbar. (...)
Frage von Ina Y. • 18.05.2009
Antwort von Susanne Clemenz DIE VIOLETTEN • 18.05.2009 (...) Wir setzen daher nicht in erster Linie auf harte Strafen bei Verstößen, sondern mehr auf Aufklärung und Bewusstmachung der eigenen Mitverantwortung von Tierleid – und das schon im Kindergarten. Denn wer echtes Mitgefühl entwickelt hat, ist zu den geschilderten Gräueltaten (in Ihrem Link) wohl kaum noch fähig. (...)
Frage von Thomas B. • 17.05.2009
Antwort von Tanja Pfisterer ÖDP • 17.05.2009 (...) Ich denke, dass die Meinungsfreiheit ein wichtiges und nicht verzichtbares Gut unseres Gesetzes in Deutschland ist. Dieses Recht, welches zu den Menscherechten gehört, haben wir uns hart erkämpfen müssen und war in der Vergangheit ja nicht immer möglich. Lese ich mir die EMRK (Europäischen Menschenrechtskonventionen), besonders Artikel 2 durch, bekomme ich Gänsehaut! (...)
Frage von Frank S. • 17.05.2009
Antwort von Michael Döbrich AUF • 18.05.2009 (...) Dem wird Rechnung zu tragen sein. Eine Vollmitgliedschaft der Türkei aber kommt aus unserer Sicht nicht in Frage, weil das Gelingen Europas auch und besonders vom gemeinsamen Wertefundament abhängig ist. (...)
Frage von Frank S. • 17.05.2009
Antwort von Jürgen Schulz-Lützenbürger AUF • 19.05.2009 (...) Der Vertrag von Lissabon enthält Elemente, die zur Aufgabe von ganz wichtigen Elementen der nationalen Souveränität der Mitgliedsstaaten führen und wir vermissen einen eindeutigen Gottesbezug in der Präambel. Der deutsche Grundreche-Standard wird unterlaufen und es besteht die Gefahr, dass hier zukünftig das Deutsche Grundgesetz ausgehebelt wird. (...)
Frage von Adam W. • 17.05.2009
Antwort von Herbert Reul CDU • 27.05.2009 (...) Dazu zählen Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Gleichstellung von Mann und Frau und zahlreiche andere Voraussetzungen. Die Türkei erfüllt diese Kriterien nicht alle oder zumindest nicht in dem Umfang, wie er von der EU verlangt wird. Daher sollte sie nicht Mitglied der Europäischen Union werden. (...)