Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Heinzmann
Antwort von Gerhard Heinzmann
PBC Partei Bibeltreuer Christen
• 01.06.2009

(...) Deutschland, das Land der Reformation mit unzähligen Kirchen der verschiedensten Denominationen, ist eines der entchristlichsten Länder. Wohl in keinem anderen Land der Welt wird GOTT und JESUS CHRISTUS öffentlich so verspottet und verhönt, wie bei uns! (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 31.05.2009

(...) Das ist eine Frage an Kompetenz und Durchsetzungskraft des Europaparlaments einschliesslich der nationalen Parlamente. Meines Wissens gibt es strenge Regeln für Waffenexporte aus Deutschland, die von einer Kontrollkomission der Bundesgremien überwacht werden, aber wahrscheinlich von Exporteuren und ihren Lobbyisten umgangen werden. (...)

Antwort von Peter Alberts
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.06.2009

(...) Kurzfristig brauchen wir sofort drei Maßnahmen: Frontex, die Grenzagentur der EU, muss damit aufhören, im Meer aufgegriffene Flüchtlinge wieder in afrikanische Länder außerhalb der EU zurückzubringen. Diese Menschen setzen sich dann nur auf den nächsten Seelenverkäufer und ertrinken vielleicht beim zweiten oder dritten Versuch. (...)

Portrait von Thomas Händel
Antwort von Thomas Händel
DIE LINKE
• 29.05.2009

(...) Dem widerspricht DIE LINKE energisch. Wir wollen eine friedliche Europäische Union, die im Sinne der Charta der Vereinten Nationen Krieg ächtet, die strukturell nicht angriffsfähig, frei von Massenvernichtungswaffen ist und sowohl auf den Ausbau militärischer Stärke als auch auf eine weltweite militärische Einsatzfähigkeit verzichtet. Wir setzen auf Abrüstung, zivile Kooperation und die Entwicklung partnerschaftlicher Beziehungen zu den Nachbarstaaten. (...)

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