Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten J. • 26.05.2009
Antwort von Elisabeth Jeggle CDU • 04.06.2009 (...) Dies erkennt man auch daran, dass sowohl das niederländische als auch das französische Parlament den Vertrag von Lissabon inzwischen ratifiziert haben. 26 von 27 Parlamenten haben den Vertrag von Lissabon bereits ratifiziert. Aus meinem demokratischen Verständnis heraus heißt dies, dass es eine klare Mehrheit der 500 Millionen europäischen Bürgerinnen und Bürger gibt, die diesen Vertrag befürwortet. (...)
Frage von Thorsten J. • 26.05.2009
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 28.05.2009 (...) Umfragen und Analysen zeigen, dass das Nein der Iren einerseits durch unbegründete Ängste (z.B. die unbegründete Angst, die EU würde in Irland den Schwangerschaftsabbruch erzwingen) andererseits durch konkrete Befürchtungen vor einem Machtverlust als kleiner Mitgliedsstaat (Verlust des irischen Vertreters in der Europäischen Kommission) erklärt werden kann. Eine neue Abstimmung in Irland ist erst zu erwarten, wenn diese Bedenken ausgeräumt werden. (...)
Frage von Thorsten J. • 26.05.2009
Antwort von Heide Rühle Bündnis 90/Die Grünen • 01.06.2009 (...) Der EU sollten deswegen die institutionellen Reformen nicht verweigert werden, die eine solche Zusammenarbeit transparenter und demokratischer gestalten. Der Vertrag von Lissabon liefert genau diese Basis für eine demokratischere, transparentere Zusammenarbeit und für eine Stärkung des Parlaments. Deswegen habe ich zugestimmt. (...)
Frage von Thorsten J. • 26.05.2009
Antwort von Daniel Caspary CDU • 26.05.2009 (...) herzlichen Dank für Ihre eMail. Sie wissen, welche Vorteile eine Demokratie für die Menschen hat. Sie wissen auch, daß die Mehrheit der Menschen, die über die Verfassung abgestimmt haben, für die Verfassung gestimmt hatte. (...)
Frage von Christoph P. • 24.05.2009
Antwort von Monika Borchert-Bösele SPD • 31.05.2009 (...) Es ist meine Überzeugung und mein Anliegen, dass mit meiner Arbeit auch eine Verbesserung für Menschen auf diesem Globus verbunden sein muss. In meiner Umgebung halte ich es mit der christlichen Aufforderung, meinen Nächsten zu sehen und für ihn da zu sein. (...)
Frage von Christoph P. • 24.05.2009
Antwort von Raimund Binder ÖDP • 26.05.2009 (...) Ich meine, daß wir in der EU zur Zeit zu wenig Entwicklungshilfe leisten, vor allem aber dass wir durch unser Wirtschaften die ärmeren Ländern arm halten und zudem unsere Umwelt / unseren Planeten über die Maßen ausgebeutet haben. Deshalb stehen wir mitten im Klimawandel. (...)