Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort von Jan Philipp Albrecht
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.07.2014

(...) Ich persönlich halte homophobe, rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen nicht für legitime Meinungsäußerungen in einer auf Menschenrechten basierenden Demokratie, bin aber gleichzeitig nicht der Meinung, dass diese deswegen von Seiten des Staates sanktioniert werden sollten. Umso wichtiger ist es, dass sich Politik und Öffentlichkeit klar und unmissverständlich davon distanzieren. Dies würde ich auch von der AfD erwarten, vermisse es aber bis heute. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 13.08.2014

(...) Nach der Europawahl habe ich mit vielen Fraktionen im Europäischen Parlament sehr vertrauensvolle Gespräche geführt. Dass ich mich dann der Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz angeschlossen habe, lag unter anderem daran, dass mir zugesichert wurde, in Zweifelsfällen auch gegen die Fraktion zu stimmen. Außerdem konnte ich mit den Abgeordneten dieser Fraktion die meisten politischen Überschneidungen feststellen. (...)

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