Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort von Jan Philipp Albrecht
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.09.2015

(...) Juli mit deutlicher Mehrheit den Urheberrechtsbericht von Julia Reda angenommen. Damit erteilte das Parlament der Einschränkung der Panoramafreiheit eine klare Absage. Das Parlament hat auf die Menschen gehört, die sich der Kritik an diesem absurden Vorstoß angeschlossen haben. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 05.08.2015

(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 30.06.2015

(...) In dem Bericht des Rechtsausschuss (JURI) ist ein Änderungsantrag des liberalen französischen Abgeordneten Jean-Marie Cavada enthalten, der darauf abzielt, Panoramafreiheit in der EU einzuschränken. Dieser Forderung widerspreche ich ausdrücklich, in der Praxis würde dies bedeuten, dass der einzelne Bürger in Zukunft Angst haben muss, seine privaten Fotos auf sozialen Netzwerken mit seinen Freunden zu teilen! Es ist eine weltfremde Forderung, beim Hochladen von privaten Fotos auf beispielsweise facebook, zuerst das Einverständnis des Urhebers einholen zu müssen. (...)

Portrait von Constanze Krehl
Antwort von Constanze Krehl
SPD
• 09.07.2015

(...) vielen Dank für die Frage. Natürlich können Sie weiterhin Fotos von Dresden bei facebook posten und teilen. Entgegen anderslautender Medienberichte hat das Europäische Parlament heute nicht über ein neues Gesetz zum Urheberrecht abgestimmt, sondern in dem Initiativbericht der Europaabgeordneten Julia Reda werden lediglich Empfehlungen zur Reform des Urheberrechts an die Europäische Kommission übermittelt. (...)

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