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Frage von Lorenz B. •

Frage an Martin Schulz von Lorenz B. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Guten Tag Herr Schultz,

sie haben in der ARD-Sendung am Sonntag nach dem Griechenlandreferendum analysiert, dass Alexis Tsipras sich durch das Referendum noch mehr an seine Position fesselt. Ist dies nicht genau sein Job als Volksvertreter? 60% der Griechen stellten sich hinter ihn, und er vertritt jetzt diese Meinung weiterhin gegenüber der EU. In den anderen 18 EU-Ländern besteht diese Legitimation nicht so direkt, da dort das Volk nie gefragt wurde ob die Position der dortigen Politiker in dieser Frage geteilt wird. Und die Vertreter von IWF und EZB besitzen nicht einmal die Legitimation einer allgemeinen Wahl.

Halten Sie es nicht für eine erfreuliche Entwicklung, dass die Bürger in Europa mehr beteiligt werden an der Beantwortung der existentiellen Fragen? Und denken Sie nicht, dass es jetzt erst recht an den Politikern *aller* Eurostaaten liegt, eine Lösung für die Europäer eine Lösung herauszuarbeiten, welche für alle Bürger Europas akzeptabel ist, und welche demokratisch tragfähig ist. Und wäre es langfristig (also beispielsweise bis 2030, nicht so schnell schnell wie aktuell geschehen) nicht sinnvoll, solche Fragen auch in anderen Ländern vermehrt mit Volksentscheiden zu legitimieren?

Freundliche Grüsse

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