Frage von Georg G. • 20.03.2023
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 31.03.2023
Deshalb gehe ich nicht davon aus, dass dieser Krieg zu einem atomaren führen wird.
Deshalb gehe ich nicht davon aus, dass dieser Krieg zu einem atomaren führen wird.
Wichtig ist: GRÜNEN/EFA im Europäischen Parlament sprechen sich klar gegen die biometrische Massenüberwachung aus
Eine wesentliche Neuerung ist, dass die einzelnen öffentlichen Dienstleistungen nach dem EFA-Prinzip, also dem Einer-für-alle-Prinzip, digitalisiert werden.
Die „Politik“ wird sich folglich damit auseinander setzen müssen, ob die bisherigen rechtlichen Rahmenbedingungen für die neue Technik weiterhin funktional sind.
Innerhalb dieses Spannungsfeldes ist es für mich wichtig, dass wir uns einerseits neuen technischen Errungenschaften nicht verschließen, aber auf der anderen Seite weiterhin gewährleisten, dass sich kreative Arbeit lohnt.