Frage von Margit S. • 10.11.2023
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 04.12.2023
Mit dem Digital Services Act legt Europa neue Regeln für Internetdienste und Plattformen fest. Das ist dringend nötig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margit S. • 10.11.2023
Antwort von Ulrike Müller FREIE WÄHLER • 04.12.2023
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die beiden Themen Digitaler Euro und Digitale ID sind grundsätzlich unabhängig voneinander. Allerdings sind für beide Themen die Bedingungen für die Zustimmung der Freien Wähler gleichlautend:
Frage von Eva G. • 10.11.2023
Antwort ausstehend von Sylvia Limmer parteilos
Frage von Pat E. • 10.11.2023
Antwort ausstehend von Sven Simon CDU
Frage von Simon O. • 09.11.2023
Antwort ausstehend von Iris Gertig CDU
Frage von Andreas R. • 07.11.2023
Antwort von Tobias B. Bacherle Bündnis 90/Die Grünen • 18.04.2024
Insgesamt muss der Kanal zwischen Bürger*innen und Staat umfassend verbessert werden, sei es in der Kommunikation, bei Dokumentennachweisen, beim Payment etc.