Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Innere Angelegenheiten

Frage von Peter S. • 21.02.2025

Wie stehen Sie zum derzeitigen Aufenthalt der ukrainischen Kampfeinheit Asow in Deutschland im Rahmen deren Werbetour für Freiwillige und Eigenwerbung, und distanzieren Sie sich klar von der Asow?

Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter

CDU

Frage von Reinhard G. • 21.02.2025

Beeinflussen EU-Führung oder die Bundesregierung die öffentliche Meinung und indirekt die Bundestagswahl?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 21.02.2025

Einflussnahme wird versucht

Frage von Jafra Z. • 20.02.2025

Wie stehen Sie zu der öffentlichen Debatte über Transparenz und Finanzierung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Antwort ausstehend von Birte Döpke

Team Todenhöfer

Frage von Tamer R. • 20.02.2025

Wie kann sichergestellt werden, dass städtebauliche Bedenken nicht als Vorwand für kulturelle oder religiöse Diskriminierungen genutzt werden?

Antwort von Moritz Heuberger

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.02.2025

Ich stehe für eine Politik, die Religionsfreiheit schützt, gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt und Bauprojekte nach sachlichen Kriterien bewertet.

Frage von Axel K. • 20.02.2025

Warum verhält sich die Bundesregierung bei dem Tarifverhandlungen ÖD gegenübern den Tarifbeschäftigten inkl. Polizei, Beamten und Soldaten so respektlos und gab kein Angebot zu den Forderungen ab?

Antwort ausstehend von Nancy Faeser

SPD

Frage von Axel K. • 20.02.2025

Warum verhält sich die Bundesregierung bei dem Tarifverhandlungen ÖD gegenübern den Tarifbeschäftigten inkl. Polizei, Beamten und Soldaten so respektlos und gab kein Angebot zu den Forderungen ab?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD