Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias G. • 11.01.2024
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 17.01.2024 Es geht aber in dieser Frage nicht um persönliche Eindrücke sondern um handfeste Beweise, die es benötigt. Diese werden vor allem vom Verfassungsschutz gesammelt. Dessen Einstufung der AfD-Landesverbände in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextrem“ deuten ebenfalls in eine klare Richtung.
Frage von Tobias G. • 11.01.2024
Antwort von Silke Gericke Bündnis 90/Die Grünen • 06.02.2024 Wir sprechen von der wehrhaften Demokratie, weil sich der Staat gegenüber den Feinden der Demokratie nicht neutral verhalten, sondern sich zur Wehr setzen kann und muss.
Frage von Stefan F. • 11.01.2024
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 05.02.2024 Frage von Class F. • 11.01.2024
Antwort von Cornelia Möhring DIE LINKE • 26.06.2024 Wir als Linke fordern das Verbot der AfD. Die Initiative muss aus dem Bundestag kommen. Es braucht eine Auseinandersetzung mit Gründen für Rechtsextremismus.
Frage von Class F. • 11.01.2024
Antwort von Ralf Stegner SPD • 18.01.2024 ich unterstütze weiterhin die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD Aktivitäten durch das Bundesverfassungsgericht. Die jüngsten Enthüllungen der unabhängigen Journalistinnen und Journalisten des CORRECTIV sind erschreckend, aber leider nicht überraschend.
Frage von Jasper M. • 11.01.2024
Antwort von Rebecca Schamber SPD • 08.02.2024 Es ist derzeit eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale bei der AfD zu beobachten.