(...) DIE LINKE dringt in diesem Zusammenhang darauf, die Befugnisse, die es der Bundesregierung gestatten, Grund- und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken, unverzüglich zu begrenzen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger S. • 27.07.2020
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 05.08.2020
Frage von Holger S. • 27.07.2020
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 28.07.2020
(...) Ob es sich um eine 2. Welle handelt können wir nicht beurteilen. Wir können nicht in die Zukunft schauen und sagen, welche Infektionszahlen noch kommen werden. (...)
Frage von Holger S. • 27.07.2020
Antwort von Danyal Bayaz Bündnis 90/Die Grünen • 03.08.2020
(...) eine Übersicht über die Rechtslage und neue Gesetze finden Sie hier (...)
Frage von Holger S. • 27.07.2020
Antwort von Olav Gutting CDU • 19.05.2021
(...) ja, das kann man an den Infektionszahlen so erkennen. Das Virus hält sich leider nicht an das Recht. (...)
Frage von Holger S. • 27.07.2020
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 28.07.2020
(...) Die Aussage von Herrn Kretschmer bezieht sich darauf, dass wir derzeit an einigen Tagen bedenklich hohe Zahlen von Neuinfektionen haben. Dies trifft unzweifelhaft zu. (...)
Frage von Emilia S. • 24.07.2020
Antwort ausstehend von Matthias Czech SPD