Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anna R. • 16.11.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 22.12.2020 (...) Für die Voraussetzungen zur Ausrufung einer entsprechenden Notlage im Sinne des Infektionsgesetzes ist nun aber nicht in erster Linie entscheidend, ob sich ein Krankheitsausbruch bereits von einer Epidemie zur Pandemie entwickelt hat. Stattdessen geht es vor allem darum, ob eine Bedrohungslage von nationaler Tragweiter besteht (...)
Frage von Felix V. • 15.11.2020
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 09.12.2020 (...) ich habe für das 3. Bevölkerungsschutzgesetz gestimmt (...)
Frage von Ian S. • 14.11.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 19.11.2020 (...) Was wir stattdessen brauchen, ist eine nachhaltige Risikostrategie, die Freiheit und Gesundheit besser ausbalanciert und Verlässlichkeit schafft. (...)
Frage von Christa H. • 13.11.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 16.11.2020 (...) Den Gesetzesentwurf für ein "Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lange von nationaler Tragweite" und insbesondere den darin enthaltenen §28a des Infektionsschutzgesetzes sehen wir äußerst kritisch. (...)
Frage von Klaus-Dieter N. • 12.11.2020
Antwort von Ottmar von Holtz Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2020 (...) Ich möchte verhindern, dass die Ärztinnen und Ärzte, die Pflegekräfte in unseren Krankenhäusern in eine Lage kommen, in der sie es nicht mehr schaffen, die Menschen zu behandeln. (...)
Frage von Gabi R. • 11.11.2020
Antwort ausstehend von Antje Lezius CDU