
Der Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren wird in dieser Wahlperiode nicht mehr behandelt. Das ist nachvollziehbar, denn ein solches Verfahren hätte hohe rechtliche Hürden und würde sich über Jahre hinziehen.
Der Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren wird in dieser Wahlperiode nicht mehr behandelt. Das ist nachvollziehbar, denn ein solches Verfahren hätte hohe rechtliche Hürden und würde sich über Jahre hinziehen.
Sozialismus ist das Ergebnis des Kampfes der Massen. Überwindung Kapitalismus, Schluss mit Ausbeutung von Mensch und Natur. Trump ist Faschist, brandgefährlich.
Ein solidarisches Miteinander ist möglich, wenn wir für soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und klare Regeln sorgen
Den Rechtsrahmen für Parteispenden halte ich angemessen und ausgewogen
Natürlich sind unsere jungen Mitglieder gelegentlich etwas radikaler als die älteren, aber das ist in allen Parteien so.
Die Voltziele und Werte, das Alleinstellungsmerkmal einer paneuropäischen Partei in 31 Ländern und viele junge Parteimitglieder haben mich zu Volt hingeführt.