Der Gesetzgebungsprozess zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts steht noch ganz am Anfang, deshalb lassen sich Aussagen zum Inhalt im Moment nur unter Vorbehalt machen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Emily S. • 28.04.2023
Antwort von Lars Castellucci SPD • 01.05.2023
Frage von Michael M. • 27.04.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 29.04.2023
Wir rechnen mit einer Umsetzung der Staatsangehörigkeitsreform im Sommer / Herbst in diesem Jahr.
Frage von Michael M. • 27.04.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 29.04.2023
Die Staatsangehörigkeitsreform ist nicht zustimmungsbedürftig durch den Bundesrat.
Frage von Peter K. • 22.04.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 24.04.2023
Ein Abriss der Denkmäler würde einem Auslöschen eines Teiles der Geschichte gleichkommen und ist demnach nicht zielführend.
Frage von Peter K. • 22.04.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 10.05.2023
die Instrumentalisierung solcher Denkmäler durch linksextremistische Gruppierungen ist zu verurteilen, doch sie lediglich auf dieses Phänomen zu reduzieren wird der historischen Komplexität nicht gerecht.
Frage von Peter K. • 22.04.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 26.04.2023
ch denke, beim Besuch eines solchen Ehrenmals wird jeder seine eigenen Gedanken haben.