Frage von Michelle B. • 19.02.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 20.02.2023
Der Entwurf ist federführend in der Abteilung D (Öffentlicher Dienst) erstellt worden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 16.02.2023
Antwort von Özlem Demirel DIE LINKE • 20.03.2023
Von daher ist es wahrscheinlich, dass auch US-Interessen Einfluss auf EU- Entscheidungsprozesse haben, doch gibt es durchaus gemeinsame EU-US (Kapital) Interessen, die wiederum den Interessen der breiten EU- Bevölkerung nicht dienen oder sogar schaden.
Frage von Michelle B. • 15.02.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 17.02.2023
Das BMI nimmt die Kritik der DPolG selbstverständlich sehr ernst.
Frage von Thomas W. • 13.02.2023
Antwort von Olav Gutting CDU • 23.02.2023
Gerne teile ich Ihnen mit, dass ich weder Mitglied in der Werteunion bin noch eine Funktion in dieser Vereinigung inne habe.
Frage von Jörg O. • 13.02.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 14.02.2023
Eine solche Frage muss im weiteren Verfahren beleuchtet werden.
Frage von Dieter L. • 13.02.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 14.02.2023
Ich gehe davon aus, dass sich viele Stellungnahmen in den laufenden und folgenden Anhörungen auch mit dem AEZ beschäftigen werden und dieser ausführlich beleuchtet wird.