Ein Verbot der AfD würde aus meiner Sicht solitär betrachtet wenig helfen, denn bspw. bestand auch die Partei "NPD" unter einem neuen Namen weiter.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian S. • 17.08.2023
Antwort von Hartmut Ganzke SPD • 22.08.2023
Frage von Jobst T. • 14.08.2023
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 03.04.2024
Die Abstimmung über Gesetzesvorlagen erfolgt daher stets unter Berücksichtigung sowohl unseres eigenen Fachwissens als auch des Meinungsaustauschs innerhalb der Fraktion
Frage von Franz L. • 14.08.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Michael M. • 14.08.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 14.08.2023
In der Tat haben sich die Termine, bei denen die Staatsangehörigkeitsreform vom Bundeskabinett hätten beschlossen werden sollen, immer verschoben. Das liegt daran, dass es noch weiteren Klärungsbedarf gab und die Punkte aus der Verbände- und Ressortbeteiligung vom Innenministerium eingearbeitet werden müssen.
Frage von Ekaterina T. • 13.08.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Frage von gerd k. • 10.08.2023
Antwort von Felix Schreiner CDU • 11.08.2023
Ob die Städte und Gemeinden sowie die Menschen im Ahrtal konkret mit EU-Hilfen unterstützt werden, kann ich daher nicht eindeutig beantworten.