Volksabstimmung -zum Thema Volksabstimmung frage ich mich, wie die Abgeordneten im Bundestag diese Vielzahl von Gesetzen, die zur Abstimmung stehen händeln können!
Sehr geehrter Herr Hofreiter!
zu Ihrer Antwort zum Thema Volksabstimmung frage ich mich, wie die Abgeordneten im Bundestag diese Vielzahl von Gesetzen, die zur Abstimmung stehen händeln können! Sind die Abgeordneten überhaupt in der Lage die Vielzahl der verschiedenen Themen überhaupt einschätzen zu können? Oder macht man es sich einfach, wie verschiedene Bundestagsabgeordnete von unterschiedlichen Parteien schon berichtet haben, dass man einfach dem Fraktionszwang und der Parteidisziplin folgt ? Ach nein, ich hatte ja die Ausschüsse, in denen nur Experten sitzen vergessen, die einen ja im Vorfeld "beraten".
Wofür gibt es eigentlich den öffentlich rechtlichen Rundfunk ??? Hat er nicht u.a. den Auftrag der Bildung??? Ich führe das hier nicht weiter aus, da sie sicher ein schlaues Kerlchen sind. Zum Thema Kosten der Volksabstimmungen gebe ich nur mal den Tipp: Wenn ca. 100 Bundestagsabgeordnete, die z.Zt zu viel im Bundestag rumsitzen, hat man im Jahr locker 20 Mill. für Volksabstimmung
Hallo Herr J.,
Der Umgang beruht auf einem kontinuierlichen Austausch und dem Vertrauen unter den KollegInnen. Zudem hat mein Team und ich über die Jahre hinweg Kenntnisse in verschiedenen Politikbereichen erlangt. Die Abstimmung über Gesetzesvorlagen erfolgt daher stets unter Berücksichtigung sowohl unseres eigenen Fachwissens als auch des Meinungsaustauschs innerhalb der Fraktion.
Der öffentlich rechtliche Rundfunk ist von entscheidender Bedeutung für eine funktionierende Demokratie. Eine stark polarisierte Medienlandschaft wie in der USA oder eine eingeschränkte Presse- und Medienfreiheit wie Ungarn sind nicht erstrebenswert.
Mit freundlichen Grüßen
Anton Hofreiter
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Die Frage nach der Kriegsdienstverweigerung habe ich bereits vielfach auf Abgeordnetenwatch beantwortet.
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